Allgemeine Geschäftsbedingungen der Stahl- und Metallbau Dasbach GmbH
1. Geltungsbereich/Kundeninformation
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Stahl- und Metallbau Dasbach GmbH, Bachweg 6, 65439 Flörsheim am Main, Deutschland (im Folgenden: „Dasbach GmbH“) gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennt Dasbach GmbH nicht an. Dasbach GmbH ist die verantwortliche Betreiberin des Onlineshops ” shop.dasbach.net “. Diese AGB beinhalten weiterhin Kundeninformationen nach der BGB-Infoverordnung. Die Vertragssprache ist deutsch.
1.2. „Unternehmer“ im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts mit Dasbach GmbH in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§14 BGB).
1.3. „Verbraucher“ im Sinne dieser AGB ist derjenige Kunde, der mit Dasbach GmbH ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder seinem gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
1.4. „Fernabsatzverträge“ sind Verträge über die Lieferung von Waren oder über die Erbringung von Dienstleistungen, die zwischen Dasbach GmbH und einem Verbraucher unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen werden.
2. Angebot und Vertragsschluss
2.1. Die Produkte im Online-Shop “shop.dasbach.net” stellen kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellung dar. Alle angebotenen Produkte gelten “solange der Vorrat reicht”, wenn nicht auf den entsprechenden Seiten etwas anderes vermerkt ist. Alle genannten Maße und Gewichte sind Circa-Angaben. Die abgebildeten Artikel können hinsichtlich Farbe und Größe von dem vom Kunden gewählten Artikel abweichen.
2.2. Durch Anklicken des Buttons
“Jetzt Kaufen”
im Bestellprozess gibt der Kunde ein verbindliches Angebot hinsichtlich des Erwerbs der in seinem Warenkorb aufgelisteten Artikel ab. Unmittelbar im Anschluss an seine Bestellung erhält der Kunde von Dasbach GmbH eine automatisch generierte “Bestellbestätigung” per E-Mail, die dem Kunden mitteilt, dass seine Bestellung bei Dasbach GmbH eingegangen ist. Diese Bestellbestätigung stellt noch keine rechtsverbindliche Annahme durch Dasbach GmbH dar. Das Auftragsangebot gilt erst dann als von Dasbach GmbH angenommen, wenn der Kunde von Dasbach GmbH eine Auftragsbestätigung per E-Mail, Fax oder Briefpost erhalten hat, oder durch Ausführung der Bestellung und Rechnungsstellung.
2.3. Kundeninformation: Speicherung des Angebotstextes: Der Vertragstext mit Angaben zum Artikel wird von uns gespeichert. Sie haben über das Internet keinen Zugriff auf den Vertragstext.
2.4. Kundeninformation: Korrekturhinweis: Sie können Ihre Eingaben vor Abgabe der Bestellung mit dem
“Jetzt Kaufen”
Button jederzeit berichtigen. Wir informieren Sie auf dem Weg durch den Bestellprozess über Ihre Korrekturmöglichkeiten.
3. Zahlungsbedingungen
3.1 Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung aufgeführten Preise. Alle Preisangaben verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Der Mindestbestellwert an Waren beträgt 100,00 Euro Versandkosten sind in diesem Betrag nicht enthalten.
3.2 Die Zahlung der Ware erfolgt nach Wahl des Kunden mittels einer der im Rahmen des Bestellvorgangs angezeigten Zahlungsarten. Bei Zahlung durch Vorkasse via Banküberweisung wird der Kaufpreis mit Vertragsschluss, das heisst mit Erhalt der Auftragsbestätigung, fällig. Bei Zahlung per PayPal Bankkonto des Kunden umgehend nach Abschluss des Bestellvorganges mit dem Auftragswert belastet.
3.3 Für Rücklastschriften aus Bankeinzug behält sich die Dasbach GmbH vor, eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 9,00 € zu erheben, es sei denn, der Kunde hat die Rücklastschrift oder die Kreditkartenrückabwicklung nicht zu vertreten.
3.4 Dasbach GmbH behält sich vor, in Einzelfällen oder bei Ablehnung der Zahlung durch Anbieter der jeweiligen Zahlungsart die Bestellung des Kunden nur gegen Zahlung per Vorkasse auszuführen. In diesem Fall kann der Kunde dies akzeptieren oder, falls er bereits seine Bestellung abgeschickt hat, von seiner Bestellung zurücktreten.
3.5 Dasbach GmbH übermittelt die entsprechende Rechnung grundsätzlich nur elektronisch per E-Mail. Der Kunde stimmt der Übermittlung einer elektronischen Rechnung ausdrücklich zu. Der Kunde ist jedoch berechtigt, jederzeit die Übermittlung einer Rechnung per Post zu verlangen.
4. Lieferung / Lieferzeit / Eigentumsvorbehalt
4.1 Die Lieferzeiten sind produktabhängig und werden bei den entsprechenden Produkten angezeigt beziehungsweise sind im Angebot ausgewiesen. Im Übrigen wird Ware, die im Lager vorrätig ist, in der Regel nach Zahlungseingang (bei Zahlung per Vorkasse, PayPal) versandt. Für Ware, die gemäß Kundenauftrag produziert werden muss, können abweichende Lieferfristen auftreten. Dasbach GmbH informiert den Kunden gerne auf Nachfrage über die aktuelle Lieferzeitsituation, die je nach Saison unterschiedlich sein kann. Eine Abholung der Ware ist nur nach gesonderter Rücksprache und Vereinbarung möglich.
4.2 Sollte ein bestelltes Produkt nicht rechtzeitig lieferbar sein, weil Dasbach GmbH mit diesem Produkt durch seinen Lieferanten nicht rechtzeitig beliefert wird, wird versucht, den Kunden unverzüglich darüber zu informieren. Es steht dem Kunden in einem solchen Fall frei, auf das bestellte Produkt zu warten oder seine Bestellung zu stornieren. Bei einer Stornierung werden ggf. bereits erbrachte Zahlungen unverzüglich erstattet.
4.3 Die Lieferung erfolgt bei sperrigen Waren per Spedition. Die Lieferung erfolgt frei Bordsteinkante unabgeladen. Ausgeliefert wird Montag bis Freitag. Eine Anlieferung am Samstag ist leider nicht möglich.
5. Preise und Versandkosten
5.1 Die auf den Produktseiten aufgeführten Preise beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
5.2 Die für die Bestellung des Kunden anfallenden Versandkosten werden im Warenkorb angezeigt. Sollte der Kunde eine Lieferung auf eine deutsche Insel oder in andere europäische Länder wünschen, ist dies nur nach vorheriger und gesonderter Vereinbarung möglich.
6. Vertragssprache, Verhaltenskodizes
6.1 Die Vertragssprache ist deutsch. Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
6.2 Speziellen Verhaltenskodizes unterliegt Dasbach GmbH nicht.
7. Kennzeichnung der Anbieterin
Stahl- und Metallbau Dasbach GmbH
Bachweg 6
65439 Flörsheim /Main
Deutschland
Geschäftsführer: Bernd Dasbach
Mail: shopinfo@dasbach.net
Tel.:06145/92750
Fax: 06145/92759
Amtsgericht Wiesbaden Register-Nummer.: HRB 18244.
Finanzamt Wiesbaden II Steuernummer: 043 245 00836.
Umsatzsteuer ID: DE113880641.
Besondere Vertragsbedingungen für Geschäfte mit Verbrauchern
8. Kosten des Widerrufs
Ist der Kunde Verbraucher und hat er sein gesetzliches Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen ausgeübt, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung der Sache zu tragen, wenn die gelieferte Sache der Bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
9. Widerrufsrecht für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen
9.1 Widerrufsbelehrung
9.1.1 Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß §
312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
9.1.2 Der Widerruf ist zu richten an:
Stahl- und Metallbau Dasbach GmbH
Geschäftsführer: Bernd Dasbach
Bachweg 6, 65439 Flörsheim am Main, Deutschland
Mail: widerruf@dasbach.net
Fax: 06145/92759
9.1.3 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter “Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise” versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Waren sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Vom Widerruf ausgeschlossen sind solche Vertragserklärungen des Kunden über Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
Ende der Widerrufsbelehrung
9.2 Rückgabebelehrung
9.2.1 Rückgaberecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr.
9.2.1 Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Stahl- und Metallbau Dasbach GmbH
Geschäftsführer: Bernd Dasbach
Bachweg 6, 65439 Flörsheim am Main, Deutschland
rueckgabe@dasbach.net
06145/92759
9.2.3 Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Sache und für Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile), die nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden können, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter “Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise” versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.
Ende der Rückgabebelehrung
10. Gewährleistung gegenüber Verbrauchern
10.1 Ist der Kunde Verbraucher, beginnt die Gewährleistung mit der Ablieferung der Ware und richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
10.2 Soweit der Hersteller einer Ware eine selbständige Garantie gewährt, werden durch eine solche Garantie die gesetzlichen Rechte, insbesondere die Gewährleistungsrechte des Kunden, gegenüber Dasbach GmbH nicht eingeschränkt.
Besondere Vertragsbedingungen für Geschäfte mit Unternehmern
11. Lieferung
11.1. Lieferung erfolgt „ab Werk“, soweit nichts anderes vereinbart worden ist.
11.2 Die Rücknahme von Waren aus Gründen, die Dasbach GmbH nicht zu vertreten hat, ist nur mit schriftlichem Einverständnis von Dasbach GmbH und grundsätzlich frachtfrei möglich. Der Kunde trägt in
diesem Fall die Gefahr für Schäden bis zum Eingang bei Dasbach GmbH. Beschädigte Ware ist von der Rücknahme ausgeschlossen.
12. Gewährleistung
12.1 Sofern der Kunde Unternehmer ist, beträgt die Verjährungsfrist für die Gewährleistungsansprüche ein Jahr ab Lieferung.
12.2 Bei einem Mangel des Kaufgegenstandes kann Dasbach GmbH zwischen Mängelbeseitigung und Ersatzlieferung wählen. Sofern die Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehlschlägt, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen. Offensichtliche Mängel der Ware von Dasbach GmbH müssen unverzüglich nach Erhalt der Ware angezeigt werden. Werden die Mängel nicht rechtzeitig angezeigt, gilt die Ware als genehmigt.
12.3 Die Gewährleistung ist ausgeschlossen, wenn Waren gebraucht gekauft wurden. Bei Ware, die wegen ausdrücklich bezeichneter Mängel im Preis reduziert sind, ist die Gewährleistung hinsichtlich dieser Mängel ebenfalls ausgeschlossen.
13. Haftung
13.1 Die vertragliche und außervertragliche Verschuldenshaftung von Dasbach GmbH ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Sofern Dasbach GmbH fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Die vorstehende Haftungsbegrenzung der Sätze 1 und 2 gilt nicht bei Ansprüchen gem. §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz sowie bei Schäden wegen Verletzung von Körper, Leben und Gesundheit.
13.2 Soweit die Haftung von Dasbach GmbH ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
14. Gefahrübergang
14.1 Der Versand der Ware erfolgt auf Gefahr des Kunden. Die Gefahr geht auf den Kunden über, wenn der Liefergegenstand das Werk verlassen hat, indem Dasbach GmbH die Ware dem Spediteur, dem Frachtführer oder einer sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat, selbst wenn frachtfreie Lieferung vereinbart wurde.
14.2 Bei Selbstabholung geht die Gefahr über, wenn Dasbach GmbH dem Kunden die Ware übergeben hat. Verzögert sich oder unterbleibt der Versand infolge von Umständen, die der Kunde zu vertreten hat, geht die Gefahr vom Tage der Meldung der Versandbereitschaft auf den Kunden über.
15. Verlängerter Eigentumsvorbehalt
15.1 Ist der Kunde Unternehmer und hat sich Dasbach GmbH das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung vorbehalten, ist der Kunde ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang berechtigt, nicht jedoch zu anderen Verfügungen wie Pfändung oder Sicherungsübereignung.
15.2 Der Kunde tritt Dasbach GmbH bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des mit Dasbach GmbH vereinbarten Faktura-Endbetrages (inkl. MwSt) ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seinen Abnehmer oder Dritte erwachsen. Zur Einziehung der Forderung bleibt der Kunde auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis von Dasbach GmbH, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug oder ist ein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenz- oder Vergleichsverfahrens gestellt, kann Dasbach GmbH die Einzugsermächtigung widerrufen und verlangen, dass der Kunde die abgetretenen Forderungen und die Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und dem Schuldner (Dritten) die Abtretung mitteilt.
16. Gutschein- oder Rabattbedingungen
16.1. Die Gutscheine sind bis zum angegebenen Zaitraum gültig und nur einmal im Rahmen eines Bestellvorgangs einlösbar.
16.2. Das Guthaben eines Gutscheins kann nicht auf Dritte übertragen werden.
16.3. Mehrere Gutscheine können nicht miteinander kombiniert werden.
16.4. Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Gutscheins entsprechen. Aus administrativen Gründen ist es nicht möglich etwaiges Restguthaben zu erstatten.
16.5. Reicht das Guthaben eines Gutscheins für die Bestellung nicht aus, kann die Differenz mit den angebotenen Zahlungsmöglichkeiten ausgeglichen werden.
16.6. Das Guthaben eines Gutscheins wird weder verzinst noch in Bargeld ausgezahlt.
16.7. Der Gutschein wird nicht erstattet, wenn Ware ganz oder teilweise retourniert wird. Sofern der Gutschein im Rahmen einer Werbeaktion ausgegeben und dafür keine Gegenleistung erbracht wurde.
17. Gerichtsstand / Erfüllungsort / Anwendbares Recht
17.1 Sofern der Kunde Vollkaufmann ist, ist Koblenz Gerichtsstand. Dasbach GmbH ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.
17.2 Sofern der Kunde Vollkaufmann ist und sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Boppard Erfüllungsort.
17.3 Ist der Kunde Unternehmer, gilt für die Geschäftsbeziehung zwischen Dasbach GmbH und dem Kunden ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
18. Haftungsausschluss
18.1. Inhalt des Onlineangebotes
Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
18.2. Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten (“Hyperlinks”), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Autor erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten/verknüpften Seiten hat der Autor keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Linkverzeichnissen, Mailinglisten und in allen anderen Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe möglich sind. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.
18.3. Urheber- und Kennzeichenrecht
Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.
18.4. Abmahnungen: Dieser Auftritt ist nach bestem Wissen und Gewissen, ohne Überschreitung oder Untergrabung fremder Rechtsansprüche (z.B. Urheberrecht) erstellt worden. Sollte jedoch in irgeindeinem noch so unwahrscheinlichen Fall eine Rechtsverletzung stattfinden, bitten wir Sie eindringlichst von einer Abmahnung ohne vorherigen Kontakt abzusehen. Abmahnungen, welche ohne vorherige Kontaktaufnahme zwecks Fallklärung, bei uns eingehen, werden ebenfalls mit einer Abmahnung beantwortet, da ein solches Vorgehen darauf hindeutet, dass das Abmahnen nur rein finanziellen Interessen dient. Also, scheuen Sie sich nicht, den direkten Kontakt zu suchen. Eine für alle Parteien akzeptable Lösung findet sich immer.
19. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
19.1.Wir sind berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen soweit sie in das Vertragsverhältnis mit dem Kunden eingeführt sind einseitig zu ändern, soweit dies zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig ist. Über eine Anpassung werden wir den Kunden unter Mitteilung des Inhaltes der geänderten Regelungen informieren. Die Änderung wird Vertragsbestandteil, wenn der Kunde nicht binnen 6 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung der Einbeziehung in das Vertragsverhältnis uns gegenüber in Schrift- oder Textform widerspricht.
20. Salvatorische Klausel
20.1. Sollte eine gegenwärtige oder zukünftige Bestimmung des Vertrages aus anderen Gründen als agb-rechtlichen Reglungen in den §§ 305-310 BGB ganz oder teilweise unwirksam/nichtig oder nicht durchführbar sein oder werden, so wird hiervon die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages nicht berührt, soweit nicht unter Berücksichtigung der nachfolgenden Regelung die Vertragsdurchführung für eine Partei eine unzumutbare Härte darstellt. Das Gleiche gilt, wenn sich nach Abschluss des Vertrages eine ergänzungsbedürftige Lücke ergibt. Die Parteien werden die unwirksame/nichtige/undurchführbare Bestimmung oder ausfüllungsbedürftige Lücke durch eine wirksame Bestimmung ersetzen, die in ihrem rechtlichen und wirtschaftlichen Gehalt der unwirksamen/nichtigen/undurchführbaren Bestimmung und dem Gesamtzweck des Vertrages entspricht.
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Stahl- und Metallbau Dasbach GmbH
Geschäftsführer: Bernd Dasbach
Bachweg 6, 65439 Flörsheim am Main, Deutschland
Mail: widerruf@dasbach.net
Fax: 06145/92759
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter “Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise” versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. 4 Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Kosten der Rücksendung im Falle eines Widerrufs
Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Ausschluss des Widerrufs
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
Zustandekommen des Vertrags
Die Vertragssprache ist deutsch.
Garantie
Bei der Garantie Angaben handelt es sich immer um eine Hersteller-Garantie.
Die gesetzliche Gewährleistung bleibt davon unberührt.
Haftungsausschluss
1. Inhalt des Onlineangebotes
Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
2. Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten (“Hyperlinks”), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.
Der Autor erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten/verknüpften Seiten hat der Autor keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Linkverzeichnissen, Mailinglisten und in allen anderen Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe möglich sind. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.
3. Urheber- und Kennzeichenrecht
Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.
Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!
Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.
4. Datenschutz
Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist – soweit technisch möglich und zumutbar – auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet. Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie Emailadressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von sogenannten Spam-E-Mails bei Verstößen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich vorbehalten.
5. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt